AGB
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn Sie zwischen Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 5 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 5-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
3. Lieferung
3.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder.
3.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 7 Werktage.
Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht im Angebot anders angegeben, maximal 20 Werktage.
Folgende Artikel haben eine längere Lieferzeit:
- CNC-Maschinen, diese werden für Sie beim Hersteller gefertigt
- Sicherheitssauger, ca. 10 Werktage
- Werkraumtische, bei eigener Farbzusammenstellung, ca. 3 Wochen
3.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine E-Mail-Adresse von Ihnen vorliegt.
Bei Lieferverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von höherer Hand, sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
4. Verpackungs- und Versandkosten
Die Preise für Verpackungs- und Versandkosten sind dem jeweiligen Produkt zugeordnet.
- CNC-Maschinen werden durch den Dozenten angeliefert. S. Merkblatt
- Kleinteile, wie z. B. Fräser oder Software gehen Ihnen per Brief oder GLS Paketversand zu.
- Weiteres Zubehör erhalten Sie mit GLS Paketversand oder DHL.
- Sicherheitssauger werden direkt ab Zulieferer angeliefert.
- Werkraumtische gehen Ihnen bereits montiert per Spedition zu.
5. Zahlung
5.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten.
5.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
- per Rechnung - (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Lieferung unverzüglich per Überweisung auf unsere Konto zu zahlen). Bitte geben Sie ebenfalls Liefer- und Rechnungsanschrift und den jeweiligen Ansprechpartner an.
Sie erhalten eine Rechnung mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
5.3 Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung per Überweisung oder Paypal.
5.4 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
6. Widerrufsbelehrung
6.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Absatz 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB), und bei Erbringung von Dienstleistungen außer Zahlungsdiensten, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an:
FREIFORM Vertrieb von KOSY CNC-Maschinen
Uwe-Jens Paulus
Neue Landstr. 48
76761 Rülzheim
fax: 03212 – 1232265
fon: 07272 - 929660
info@kosy-nccad.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen [Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EURO nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der sache zum Zeitpunkt des Widerruf noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache], für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung: §§434 ff. BGB. Die Ware ist bei Übergabe im Beisein des Fahrers unverzüglich auf Unversehrtheit zu überprüfen. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger / Kunde unverzüglich schriftliche Schadensmeldung bzw. Schadenscode in das digitale Einlesegerät gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen und von diesem gegenzeichnen zu lassen. Etwaige Ansprüche sind umgehend dem Transportunternehmen schriftlich anzukündigen. Der eBay-Onlineshop haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch dritte ohne schriftliches Einverständnis erlischt der Gewährleistungsanspruch an den Onlineshop.
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkungen entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
8. Haftung
8.1 Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen, jedoch maximal in Höhe des Vertragsgegenstandes. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
9. Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgen von uns nur sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf unsere Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
10. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
11. Sonstiges
Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in der Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden.
12. Verpackung
Wir sind gemäß der Regelung der Verpackungsordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines flächendeckenden Entsorgungssystems (wie z. B. dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu tragen. Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4107889) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de
13. Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkter Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
14. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Bedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.
Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt,
Amtsgericht Germersheim
